Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Velofive, Inh. Frank Dziabas, Am Waldpark 58, 22589 Hamburg. Im Folgenden Velofive
Stand 13.10.2014
§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Velofive und dem Kunden.
2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer und Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Darstellung von Waren im Online-Shop von Velofive ist kein rechtlich bindendes Angebot. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung an interessierte Kunden zur Abgabe eines Kaufangebots, das Velofive annehmen kann.
2. Der Bestellvorgang im Online-Shop umfasst insgesamt acht Schritte:
a) Auswahl der gewünschten Ware durch Betätigen der Schaltfläche „In den Warenkorb“, gegebenenfalls besteht die Möglichkeit durch Betätigen der Schaltfläche „Mehr“ aus unterschiedlichen Ausführungen auszuwählen;
b) Möglichkeit zur Auswahl weiterer Waren durch Betätigung der Schaltfläche „Einkauf fortsetzen“ oder zur Bestellübersicht zu gelangen durch Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse gehen“;
c) Prüfung der Angaben in der Bestellübersicht mit der Möglichkeit des Löschens von einzelnen Artikeln durch Betätigung des Papierkorbsymbols;
d) Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse für unregistrierte Benutzer bzw. Übernahme oder Korrektur der gespeicherten Rechnungs- und Lieferadresse für registrierte Benutzer;
e) Anzeige der Versandkosten sowie Kenntnisnahme und Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
f) Erneute Anzeige des Warenkorbs mit den einzelnen Artikeln sowie der Versandkosten und Wahl der gewünschten Zahlungsart;
g) Nach Wahl der Versandart wird nochmals der zu zahlende Gesamtbetrag angezeigt
h) Verbindliche Bestellung durch Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ oder je nach gewählter Zahlungsart „Senden“.
3. Der Kunde kann vor der verbindlichen Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ in dem von ihm verwendeten Browser wieder die Seite des Online-Shops erreichen, auf der seine Angeben erfasst werden und dort Eingabefehler erkennen und berichtigen. Der Kunde kann außerdem vor der verbindlichen Bestellung durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang abbrechen.
4. Unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung bei Velofive erfolgt eine Eingangsbestätigung durch eine automatisch erzeugte E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Vertragsannahme durch Velofive, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung eingegangen ist.
5. Die Annahme der Bestellung durch Velofive erfolgt durch Versand der Ware oder bei Vorkasse durch Zahlungsaufforderung per E-Mail.
6. Durch diese Annahme wird der Kaufvertrag wirksam geschlossen.
7. Velofive ist berechtigt, Bestellungen, die über den Online-Shop erfolgen, innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen.
8. Velofive ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
9. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma Velofive zu vertreten ist.
10. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die gegebenenfalls bereits erfolgte Gegenleistung wird dementsprechend unverzüglich in voller Höhe oder anteilig zurückerstattet.
11. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Velofive speichert den Vertragstext der Bestellung und sendet diesen dem Kunden mit allen Bestelldaten und den anwendbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Der von Velofive gespeicherte Vertragstext ist dem registrierten Kunden nach Vertragsschluss nach dem Einloggen in sein Kundenkonto unter der Rubrik Verlauf und Details Ihrer Bestellung zugänglich. Für nicht registrierte Benutzer, die als Gast bestellt haben, ist der von Velofive gespeicherte Vertragstext zugänglich, nachdem der Benutzer auf den Link Bestellverfolgung Gast in der Auftragsbestätigung geklickt und anschließend seine Bestellnummer und seine e-mail Adresse in die dafür vorgesehenen Felder eingetragen hat.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für Verbraucher ist der angebotene Preis der Endpreis inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Für Gewerbetreibende ist der angebotene Preis Netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Der Kunde trägt außerdem die Versandkosten gemäß § 5.
4. Der Kunde kann nach seiner Wahl per Vorkasse durch Vorabüberweisung, Kreditkarte oder Paypal zahlen. Velofive behält sich das Recht vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
5. Die Zahlung wird unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
6. Es besteht kein Mindestbestellwert.
§ 5 Versandkosten
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils während des Bestellvorgangs ausgewiesenen Versandkosten.
§ 6 Lieferung
1. Die geltenden Lieferzeiten werden während des Bestellvorgangs ausdrücklich bei der jeweiligen Ware angegeben und beginnen mit Zahlungseingang bzw. bei Lieferung per Nachnahme mit Annahme des Angebots durch Velofive.
2. Die Ware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
3. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt über DHL.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Velofive.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Velofive
Inh. Frank Dziabas
Am Waldpark 58
22589 Hamburg
E-Mail:service@velofive.de
Tel: 040 87972859
Fax: 040 87972875
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
Velofive
Inh. Frank Dziabas
Am Waldpark 58
22589 Hamburg
E-Mail: service@velofive.de
Tel: 040 87972859
Fax: 040 87972875
– Hiermit widerrufe(n)ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 2 Jahre und für Unternehmer ein Jahr. Sie beginnt jeweils mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) beschränkt.
2. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Velofive ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leistet die Firma Velofive für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11 der AGB.
4. Verbraucher haben Velofive offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Monaten nach Empfang schriftlich anzuzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und der Firma Velofive erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind der Firma Velofive innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
5. Die Firma Velofive gibt gegenüber ihren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 11 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Firma Velofive sowie die ihrer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
2. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften die Firma Velofive sowie ihre Erfüllungsgehilfen nicht.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Velofive zurechenbarer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 12 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Firma Velofive anerkannt worden sind.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann von dem Kunden nur ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 13 Streitbeilegung mit Hilfe der EU Online Plattform
Bei Streitigkeiten zwischen Verbraucher und Unternehmer besteht die Möglichkeit die EU Online Plattform zur Streitbeilegung zu nutzen. Diese ist unter dem volgenden Link zu erreichen http://ec.europa.eu/consumers/odr
§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma Velofive. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.